Allgemeine Geschäfts-, Zahlungs- und Lieferungsbedingungen

Für Web-Projekte
  1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der DTP-Team GmbH (im Folgenden „Auftragnehmer“) und deren Kunden (im Folgenden „Auftraggeber“) über die Erstellung, Anpassung, Pflege und Wartung von Webseiten und Webanwendungen. Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich festgehalten und vom Auftragnehmer bestätigt wurden.

  1. Vertragsgegenstand

2.1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die im Angebot festgelegten Leistungen zu erbringen, wie z. B. die Erstellung, Anpassung und Pflege von Webseiten gemäß den zwischen den Parteien vereinbarten Spezifikationen.

2.2. Änderungen und Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien und können zusätzliche Kosten verursachen.

2.3. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner Vertragsleistungen zu beauftragen, sofern dies dem Auftraggeber zumutbar ist.

  1. Pflichten des Auftraggebers

3.1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Auftragnehmer alle notwendigen Inhalte, Daten und Informationen rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen, die für die Erfüllung des Vertrags erforderlich sind.

3.2. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken etc.) frei von Rechten Dritter sind. Der Auftraggeber haftet für Ansprüche Dritter, die aus der Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten oder anderen Schutzrechten durch die vom Auftraggeber bereitgestellten Materialien entstehen.

3.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erstellten oder überarbeiteten Inhalte und Funktionen nach Bereitstellung umgehend zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich mitzuteilen.

  1. Leistungszeit und Mitwirkungspflichten

4.1. Die Erbringung der vertraglichen Leistungen erfolgt nach dem im Vertrag oder Angebot festgelegten Zeitplan. Verzögerungen, die durch fehlende oder unvollständige Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, verlängert sich entsprechend die Leistungsfrist.

4.2. Sollte die Verzögerung länger als vier Wochen andauern, behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, den Vertrag zu kündigen und bereits erbrachte Leistungen abzurechnen.

  1. Zahlungsbedingungen

5.1. Die Vergütung richtet sich nach dem im Angebot festgelegten Preis. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.2. Die Zahlung erfolgt in der Regel in Teilbeträgen (z. B. Anzahlung, Zwischenzahlungen, Restzahlung) gemäß den im Angebot oder Vertrag festgelegten Zahlungsplänen.

5.3. Zahlungen sind nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

5.4. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.

  1. Abnahme und Gewährleistung

6.1. Nach Abschluss des Projekts oder von Projektabschnitten ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet, sofern die vertraglich vereinbarten Leistungen ordnungsgemäß erbracht wurden.

6.2. Etwaige Mängel sind dem Auftragnehmer unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl, steht dem Auftraggeber das Recht auf Minderung der Vergütung oder Rücktritt vom Vertrag zu.

6.3. Für geringfügige Abweichungen, die die Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigen, besteht kein Anspruch auf Nachbesserung.

6.4. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, sofern keine andere Frist gesetzlich vorgeschrieben ist.

  1. Urheberrecht und Nutzungsrechte

7.1. Der Auftragnehmer behält sämtliche Urheberrechte an den von ihm erstellten Arbeiten, wie z. B. Designs, Quellcode, und sonstigen kreativen Inhalten, bis zur vollständigen Bezahlung.

7.2. Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Zahlung das einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den im Rahmen des Projekts erstellten Inhalten, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist.

7.3. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte oder die Bearbeitung der erstellten Inhalte durch den Auftraggeber bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

  1. Haftung

8.1. Der Auftragnehmer haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.

8.2. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

8.3. Der Auftragnehmer haftet nicht für Inhalte, die vom Auftraggeber bereitgestellt wurden, insbesondere bei Verletzung von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten Dritter.

  1. Vertragslaufzeit und Kündigung

9.1. Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag. Eine ordentliche Kündigung ist während der vereinbarten Laufzeit nur möglich, wenn dies ausdrücklich im Vertrag vorgesehen ist.

9.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Auftraggeber trotz Mahnung und Fristsetzung mit der Bezahlung fälliger Beträge in Verzug gerät oder seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt.

  1. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

10.1. Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers.

10.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, sofern gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

10.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

  1. Schlussbestimmungen

11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

11.2. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.